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PV-Beschluss #345
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Parolenfassung e-ID-Gesetz
PV-Beschluss #345:
Parolenfassung e-ID-Gesetz
Status:
Angenommen
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Kategorie:
Initiative/Referendum
Zielversion:
Abstimmungstitel 3:
Diskussion:
Beschreibung
Antrag¶
Die Parteiversammlung,
gestützt auf Art. 3 Abs. 13 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,
beschliesst,
dass die PARAT die Nein-Parole zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise beschliesst.
Begründung¶
Dieses Gesetz wird dazu führen, dass wir uns im Internet ständig werden ausweisen müssen, beispielsweise um im Onlineshop einzukaufen, Pornografie zu konsumieren oder Social Media zu nutzen.
ST Von Stefan Thöni vor 6 Monaten aktualisiert
- Diskussion wurde auf https://discourse.parat.swiss/t/parolenfassung-e-id-gesetz/312 gesetzt
ST Von Stefan Thöni vor 6 Monaten aktualisiert
- Abstimmungstitel 1 wurde auf Nein-Parole zum e-ID-Gesetz gesetzt
AA Von Atropos Atropos vor 6 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Traktandiert/Punkte geändert
ST Von Stefan Thöni vor 5 Monaten aktualisiert
- Status wurde von Traktandiert zu Angenommen/Punkte geändert
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