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PV-Beschluss #345
offenParolenfassung e-ID-Gesetz
Status:
Traktandiert
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Kategorie:
Initiative/Referendum
Zielversion:
Abstimmungstitel 3:
Diskussion:
Beschreibung
Antrag¶
Die Parteiversammlung,
gestützt auf Art. 3 Abs. 13 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,
beschliesst,
dass die PARAT die Nein-Parole zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise beschliesst.
Begründung¶
Dieses Gesetz wird dazu führen, dass wir uns im Internet ständig werden ausweisen müssen, beispielsweise um im Onlineshop einzukaufen, Pornografie zu konsumieren oder Social Media zu nutzen.
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#1
Von Stefan Thöni vor 18 Tagen aktualisiert
- Diskussion wurde auf https://discourse.parat.swiss/t/parolenfassung-e-id-gesetz/312 gesetzt
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#2
Von Stefan Thöni vor 18 Tagen aktualisiert
- Abstimmungstitel 1 wurde auf Nein-Parole zum e-ID-Gesetz gesetzt
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#3
Von Atropos Atropos vor 18 Tagen aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Traktandiert/Punkte geändert
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