Protokoll des Parley 19.1¶

• Datum: 24.03.2019
• Uhrzeit: 20:00 CET
• Sitzungsleitung: PPV (MBR)
• Protokoll: STH
• Teilnehmer:
  • Stefan Thöni STH
  • Moira Brülsaier MBR

Begrüssung und Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenversammlung¶

MBR heisst alle anwesenden zum ersten Parley des Jahres 2019 willkommen, erstmalig online im Mumble.

Protokollierungsmodus¶

Auf Grund der veränderten Struktur der Partei und der angestrebten parteiinternen Kultur wird die Protokollierung zukünftig als eine Zusammenfassung und nicht mehr als Wortprotokoll erfolgen. Die Protokolle sind im Sinne der Transparenz weiterhin weltöffentlich. Wer seine position namentlich im Protokoll stehen haben will, möge dies explizit erwähnen.

Durcführung des Mitgliedermumbles¶

Der Vorstand und der Präsident der Piratenversammlung haben beschlossen, dass das Mitgliedermumble zukünfitg gemeinsam durchgeführt wird. Weiteres kann dem entsprechenden Beschluss entnommen werden.

Bennung des Protokollanten¶

Der PPV benennt STH zum Protokollanten.

Genehmigung der Tagesordnung¶

• Antrag #5: Genehmigung des Protokolls der PV 18.2
• Antrag #7: Parolenfassung STAF
• Antrag #8: Parolenfassung Waffenrecht
• Antrag #9: Parolenfassung PBG/ZG
• Varia

Traktanden:¶

Antrag #5: Genehmigung des Protokolls der PV 18.2¶

Antragstext¶

Das Parley möge das Protokoll der Piratenversammlung vom 18. Dezember 2018 genehmigen.

Begründung¶

Muss gemacht werden.

Antragsteller¶

Der PPV (Organ)

Diskussion

STH: Passt.

Abstimmung

• Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung?
  • Ja (1)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen

Antrag #7: Parolenfassung STAF¶

Antragstext¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Nein-Parole zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF zu beschliessen.

Begründung¶

Die Paketabstimmung verletzt die Einheit der Materie und damit die Volksrechte. Das Volk sollte die Möglichkeit haben, über Steuern und AHV getrennt abzustimmen.

Antragsteller¶

STH

Diskussion

STAF wird kurz erläutert

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (1)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen

Antrag #8: Parolenfassung Waffenrecht¶

Antragstext¶

Die Piratenversammlung möge die Ja-Parole zur Umsetzung einer Änderung der EU-Waffenrichtlinie beschliessen.

Begründung¶

Die Änderung des Waffenrechts nützt zwar vermutlich wenig, aber schadet auch nicht.

Antragsteller¶

STH

Diskussion

STH erklärt kurz was geändert werden soll.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (1)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen

Antrag #9: Parolenfassung PBG/ZG¶

Antragstext¶

Die Piratenversammlung möge die Nein-Parole zur Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Kanton Zug beschliessen.

Begründung¶

Die Änderung ist ungenügend, insbesondere sieht sie keine Instrumente zur Verdichtung vor und schöpft den Gewinn bei Einzohnungen zu wenig ab.

Antragsteller¶

STH

Diskussion

STH erklärt kurz was der Kantonsrat machen möchte.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (1)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen

Varia¶

Keine Varia.

Ende¶

Sitzungs-Schluss 20:21