Protokoll des 5. Parley¶

• Datum: Mittowch. 3, November 2021
• Uhrzeit: 20:10 Uhr
• Ort: bbb.treff.top
• Teilnehmer: Stefan, Molossoidea, Atropos

Aussprache¶

Nichts auszusprechen.

Formalia¶

Genehmigung der TO¶

• Top 1 Ticket #185
• Top 2 Ticket #187

Abstimmung¶

Nehmen wir die Tagesordnungen an, wie sie per Mail versendet wurde?

• Dafür: 3
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Einstimmig beschlossen.

Anträge¶

#185 Unterstützung des F-35-Referendums¶

Beschlussentwurf¶

Die Parteiversammlung,

gestützt auf Art. 3 Abs. 6 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,

beschliesst

dass die PARAT die Eidgenössische Volksinitiative «Gegen den F-35 (Stopp F-35)» untersützt.

Begründung¶

Die F-35 sind unnötig teuer und können ohne Genehmigung der USA nicht eingesetzt werden, was die Neutralität verletzt.

Debatte¶

Es wurde über verschiedene Jets philosophiert.

Abstimmung¶

Nehmen den Antrag so an?

• Dafür: 3
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Einstimmig beschlossen.

#187 Unterstützung Frontex-Referendum¶

Beschlussvorlage¶

Die Parteiversammlung,

gestützt auf Art. 3 Abs. 9 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,

beschliesst,

dass die PARAT das Frontex-Referendum unterstützt.

Begründung¶

Hauptaufgabe von Frontex ist die Aufrechterhaltung der unmenschlichen Abschottungspolitik.

Debatte¶

Neben der fraglichen Sinnhaftigkeit des europäischen Grenzschutzes wurde auch die Verstösse gegen EMGR als Grund der Notwendigkeit für das Referendum angebracht.

Abstimmung¶

Nehmen den Antrag so an?

• Dafür: 3
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Einstimmig beschlossen.

Varia¶

Keine Varia.

Ende¶

20:26