Protokoll des 16. Mitgliedermumble¶

• Datum: Mittwoch, 11. November 2020
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: mumble.parat.swiss
• Teilnehmer: Stefan, Molossidae, Atropos, Lumi, Alex

1. Aktuelles¶

• https://parat.swiss/2020/10/nein-zum-staatsterror/

• Beschwerde für Zugang zur Nichtanhandnahmeverfügung betreffend die Anzeige des Heilmittelinspektors gegen den Regierungsrat in corpore beim Obergericht hängig
• Zugang zur Dokumenten des Heilmittelinspektors betreffend die fragliche Insepktion bei einem Arzt wieder bei der Direktion hängig

3. Parteiprogramm¶

3.3 Strafrecht¶

https://pad.parat.swiss/code/#/2/code/edit/VXORJ7BLucXORCUhmQqzxMI+/

Es wurden einige Punkte besprochen und im Themenpad notiert.

3.4 Strafprozess¶

Das Thema wurde aufgrund der Zeit nicht mehr behandelt.

3.5 Datenschutz¶

Das Thema wurde aufgrund der Zeit nicht mehr behandelt.