Protokoll des 43. Mitgliedermumble¶

• Datum: Mittwoch, 10. Januar 2024
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: jitsi.treff.top
• Teilnehmer: Stefan, Atropos

1. Aktuelles¶

1. Motion für Digitalisierung ein Steinhausen¶

Die Gemeindeversammlung Steinhausen hat unsere Motion für elektronische Eingaben an die Gemeindebehörden für erheblich erklärt. $

2. Petition für ein kantonale Grundrecht auf Digitale Integrität in ZG¶

Das Geschäft ist in der Kommission hängig. $

3. ÖffG-Anfrage wegen Schneeräumung¶

Fast alle Gemeinden haben Dokumente geliefert.

TODO: Schlüsse ziehen und publizieren

4. Personalsituation Gemeinde Steinhausen¶

Kresse Fluktuation beim Gemeindepersonal. Ist die Situation nachhaltig entschärft? Können/müssen wir was tun?

2. Positionspapier IT-Marktentflechtung¶

Trennung von verschiedenen Teile von IT bei Konzernen mit über 10% Marktanteil:

• Hardware
• Betriebssystem
• Officepakete (Software)
• Clouddienste

2. Vernehmlassung BehiG¶

Wir bereiten eine Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes vor.

3. Gesamterneuerungwahlen Gerichte¶

Wahltag: 30. Juni 2024

Offene Fragen:

• Zu welchen Wahlen antreten?
• Welche Werbemassnahmen?

TODOs:

• Plakatsujet
• Bewilligungen

4. Urabstimmung¶

Offene Fragen:

• Termin? Mitte Februar
• Wahlunterlagen per Post versenden? Ja

TODOs:

• Beschluss des PPV
• Wahlunterlagen vorbreiten
• Auszählen
• Protokoll

5. Projekt Gläserner Polizeistaat¶

Idee: Eine ÖffG-Anfrage an die Polizei stellen, die abgelehnt wird aber möglichst gute Chancen hat, gerichtlich durchgesetzt zu werden.

Frage: Welche Thema wäre geeignet?

6. Stammtisch¶

Wir reden über Gott und die Welt.