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PV-Beschluss #252
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Parolenfassung Covid-19-Gesetz III
PV-Beschluss #252:
Parolenfassung Covid-19-Gesetz III
Status:
Angenommen
Priorität:
Normal
Zugewiesen an:
Kategorie:
Parole
Zielversion:
Abstimmungstitel 3:
Diskussion:
Beschreibung
Antrag¶
Die Parteiversammlung,
gestützt auf Art. 3 Abs. 1 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,
beschliesst,
dass die PARAT die Ja-Parole zum Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie ausgibt.
Begründung¶
Der noch verbleibende Rest des Covid-19-Gesetzes ist überwiegend sinnvoll. Hauptproblem sind die Massnahmen wie gefilterte Lüftungen, die nicht drin stehen. Selbst das Zertifikat ist wohl positiv, da es nur noch im Ausland als datensparsamere Alternative zum Impfausweis verwendet werden kann.
ST Von Stefan Thöni vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Zielversion wurde auf Urabstimmung 23.2 gesetzt
AA Von Atropos Atropos vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Traktandiert/Punkte geändert
BE Von Back End vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Traktandiert/Punkte zu Traktandiert geändert
100 Punkte an @Stefan Thöni aus Budget PARAT/PPV/Inhaltliche Anträge
AA Von Atropos Atropos vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Traktandiert zu Angenommen/Punkte geändert
BE Von Back End vor mehr als 2 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Angenommen/Punkte zu Angenommen geändert
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