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PV-Beschluss #405
offen
ST
AA
Parolenfassung Heiratsstrafe-Initiative
PV-Beschluss #405:
Parolenfassung Heiratsstrafe-Initiative
Antragsteller:
Abstimmungstitel 1:
Nein-Parole zur Heiratsstrafe-Initiative
Abstimmungstitel 2:
Abstimmungstitel 3:
Diskussion:
Beschreibung
Antrag¶
Die Parteiversammlung,
gestützt auf Art. 3 Abs. 6 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,
beschliesst,
dass die PARAT die Nein-Parole zur Volksinitiative «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare – Diskriminierung der Ehe endlich abschaffen!»
Begründung¶
Diese Volksinitiative will die bereits beschlossene Individualbesteuerung von Verheirateten wieder zurückdrehen.
AA Von Atropos Atropos vor 6 Tagen aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Traktandiert/Punkte geändert
BE Von Back End vor 6 Tagen aktualisiert
- Status wurde von Traktandiert/Punkte zu Traktandiert geändert
100 Punkte an @Stefan Thöni aus Budget PARAT/PPV/Inhaltliche Anträge
ST Von Stefan Thöni vor 5 Tagen aktualisiert
- Diskussion wurde auf https://discourse.parat.swiss/t/antrag-405-parolenfassung-heiratsstrafe-initiative/369 gesetzt
ST Von Stefan Thöni vor 5 Tagen aktualisiert
- Abstimmungstitel 1 wurde auf Nein-Parole zur Heiratsstrafe-Initiative gesetzt
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