Parteiversammlung

h1. Protokoll des Parley 19.1

* Datum: 24.03.2019

* Uhrzeit: 20:00 CET

* Sitzungsleitung: PPV (MBR)

* Protokoll: STH

* Teilnehmer:

** STH, MBR

h2. Begrüssung und Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenversammlung

MBR heisst alle anwesenden zum ersten Parley des Jahres 2019 willkommen, erstmalig online im Mumble.

h3. Protokollierungsmodus

Auf Grund der veränderten Struktur der Partei und der angestrebten parteiinternen Kultur wird die Protokollierung zukünftig als eine Zusammenfassung und nicht mehr als Wortprotokoll erfolgen. Die Protokolle sind im Sinne der Transparenz weiterhin weltöffentlich. Wer seine position namentlich im Protokoll stehen haben will, möge dies explizit erwähnen.

h3. Durcführung des Mitgliedermumbles

Der Vorstand und der Präsident der Piratenversammlung haben beschlossen, dass das Mitgliedermumble zukünfitg gemeinsam durchgeführt wird. Weiteres kann dem entsprechenden "Beschluss":https://redmine.ppzs.ch/issues/6 entnommen werden. 

h3. Bennung des Protokollanten

Der PPV benennt STH zum Protokollanten. 

h2. Genehmigung der Tagesordnung 

* Antrag #5: Genehmigung des Protokolls der PV 18.2

* Antrag #7: Parolenfassung STAF

* Antrag #8: Parolenfassung Waffenrecht

* Antrag #9: Parolenfassung PBG/ZG

* Varia

h1. Traktanden:

h2. Antrag #5: Genehmigung des Protokolls der PV 18.2

h3. Antragstext

Das Parley möge das Protokoll der "Piratenversammlung vom 18. Dezember 2018":https://redmine.ppzs.ch/dmsf/files/81/view genehmigen.

h3. Begründung

Muss gemacht werden. 

h3. Antragsteller

Der PPV (Organ)

*Diskussion*

STH: Passt.

*Abstimmung*

* Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung? 

** Ja *(1)*

**  Nein *(0)*

** Enthaltung *(0)*

* *Der Antrag ist angenommen*

h2. Antrag #7: Parolenfassung STAF

h3. Antragstext

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Nein-Parole zur "Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF":https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20190519/steuerreform-und-ahv-finanzierung.html zu beschliessen.

h3. Begründung

Die Paketabstimmung verletzt die Einheit der Materie und damit die Volksrechte. Das Volk sollte die Möglichkeit haben, über Steuern und AHV getrennt abzustimmen.

h3. Antragsteller

STH

*Diskussion*

STAF wird kurz erläutert

*Abstimmung*

* Nehmen wir den Antrag an?

** Ja *(1)*

** Nein *(0)*

** Enthaltung *(0)*

* *Der Antrag ist angenommen*

h2. Antrag #8: Parolenfassung Waffenrecht

h3. Antragstext

Die Piratenversammlung möge die Ja-Parole zur "Umsetzung einer Änderung der EU-Waffenrichtlinie":https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20190519/umsetzung-einer-aenderung-der-eu-waffenrichtlinie.html beschliessen.

h3. Begründung

Die Änderung des Waffenrechts nützt zwar vermutlich wenig, aber schadet auch nicht.

h3. Antragsteller

STH

*Diskussion*

STH erklärt kurz was geändert werden soll.

*Abstimmung*

* Nehmen wir den Antrag an?

** Ja *(1)*

** Nein *(0)*

** Enthaltung *(0)*

* *Der Antrag ist angenommen*

h2. Antrag #9: Parolenfassung PBG/ZG

h3. Antragstext

Die Piratenversammlung möge die Nein-Parole zur "Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes (PBG) im Kanton Zug":https://www.zg.ch/behoerden/staatskanzlei/kanzlei/abstimmungen-und-wahlen/abstimmungen-kantonal/abstimmungsbroschueren-und-resultate/downloads/Teilrevision_Planungs-und%20Baugesetzes_Internet.pdf beschliessen.

h3. Begründung

Die Änderung ist ungenügend, insbesondere sieht sie keine Instrumente zur Verdichtung vor und schöpft den Gewinn bei Einzohnungen zu wenig ab.

h3. Antragsteller

STH

*Diskussion*

STH erklärt kurz was der Kantonsrat machen möchte.

*Abstimmung*

* Nehmen wir den Antrag an?

** Ja *(1)*

** Nein *(0)*

** Enthaltung *(0)*

* *Der Antrag ist angenommen*

h1. Varia

Keine Varia.

h2. Ende

Sitzungs-Schluss 20:21