Parteiversammlung

h1(#protokoll-des-5-parley). Protokoll des 5. Parley

* Datum: Mittowch. 3, November 2021

* Uhrzeit: 20:10 Uhr

* Ort: bbb.treff.top

* Teilnehmer: Stefan, Molossoidea, Atropos

h2(#aussprache). Aussprache

Nichts auszusprechen.

h2(#formalia). Formalia

h3(#genehmigung-der-to). Genehmigung der TO

* Top 1 Ticket #185

* Top 2 Ticket #187

h4(#abstimmung). Abstimmung

Nehmen wir die Tagesordnungen an, wie sie per Mail versendet wurde?

* Dafür: 3

* Dagegen: 0

* Enthaltung: 0

Einstimmig beschlossen.

h2(#anträge). Anträge

h3(#185-unterstützung-des-f-35-referendums). #185 Unterstützung des F-35-Referendums

h4(#beschlussentwurf). Beschlussentwurf

Die Parteiversammlung,

gestützt auf Art. 3 Abs. 6 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,

beschliesst

dass die PARAT die Eidgenössische Volksinitiative «Gegen den F-35 (Stopp F-35)» untersützt.

h4(#begründung). Begründung

Die F-35 sind unnötig teuer und können ohne Genehmigung der USA nicht eingesetzt werden, was die Neutralität verletzt.

h4(#debatte). Debatte

Es wurde über verschiedene Jets philosophiert.

h4(#abstimmung-1). Abstimmung

Nehmen den Antrag so an?

* Dafür: 3

* Dagegen: 0

* Enthaltung: 0

Einstimmig beschlossen.

h3(#187-unterstützung-frontex-referendum). #187 Unterstützung Frontex-Referendum

h4(#beschlussvorlage). Beschlussvorlage

Die Parteiversammlung,

gestützt auf Art. 3 Abs. 9 PVerf, Art. 11 Abs. 2 lit. b OS,

beschliesst,

dass die PARAT das Frontex-Referendum unterstützt.

h4(#begründung-1). Begründung

Hauptaufgabe von Frontex ist die Aufrechterhaltung der unmenschlichen Abschottungspolitik.

h4(#debatte-1). Debatte

Neben der fraglichen Sinnhaftigkeit des europäischen Grenzschutzes wurde auch die Verstösse gegen EMGR als Grund der Notwendigkeit für das Referendum angebracht.

h4(#abstimmung-2). Abstimmung

Nehmen den Antrag so an?

* Dafür: 3

* Dagegen: 0

* Enthaltung: 0

Einstimmig beschlossen.

h2(#varia). Varia

Keine Varia.

h2(#ende). Ende

20:26