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MM 2022-12-26 » Historie » Version 1

Atropos Atropos, 19.01.2023 22:11

1 1 Atropos Atropos
h1. Protokoll des 34. Mitgliedermumble
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* Datum: Montag, 26. Dezember 2022
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* Uhrzeit: 18:00 Uhr
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* Ort: bbb.treff.top
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* Teilnehmer: Stefan, Atropos, Kobalt
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h2. 1. Aktuelles
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h3. 1.1 Nachwehen Verwaltungsgerichtswahl 25. September 2022
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Gemeinde Unterägeri hat zugesagt, unseren Plakatständer wieder zusammenzuschrauben und zurückzubringen.
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Verfahren vor dem Verwaltungsgericht wegen Plakatierung in der Stadt Zug läuft noch.
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Verfahren wegen Plakatierung in der Gemeinde Cham ist abgeschlossen.
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Verfahren wegen Feststellung der Gültigkeit der Wahl gegen den Kantonsrat läuft noch vor Bundesgericht.
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h3. 1.2 Referendum Ausweiszwanggesetz
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Referendum gegen das Jugendmedienschutzgesetz läuft noch. Es werden noch Unterschriften benötigt.
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h2. 2. Urabstimmung vom 23.1
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Noch 5 neue Anträge:
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* Monetäres Budget
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* Punktebudget
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* Unterstützung der Initiative für eine Zukunft
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* Unterstützung der Initiative gegen Feuerwerk
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* Unterstützung der Kita-Initiative
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h2. 3. Stammtisch
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Gemütliches beisammen sein.