Wahlen und Abstimmungen¶

Besetzung: @Anna Payer

Arbeitsanweisung¶

Referenden¶

1. Herausfinden, wann das betreffende Parlament Session hat und wo die Geschäfte aufgelistet sind
2. Die Geschäfte jeweils anlässlich des Sessionsendes, d.h. nach der Schlussabstimmung prüfen
3. Die Geschäfte herausfiltern,
   1. die in der Schlussabstimmung angenommen wurden und
   2. gegen die das Referendum ergriffen wird (googlen und Medien lesen) oder das obligatorische Referendum gegeben ist
4. Für die zutreffenden Geschäfte
   1. beim Vorstand die nach Grundkonsens und Parteiprogramm passende Position (d.h. Parole ggf. Unterstützung) beantragen (=> Ticket) oder
   2. falls sich keine Position logisch ergibt bei der Parteiversammlung eine Position (d.h. Parole ggf. Unterstützung) beantragen

Initiativen¶

1. Herausfinden, wo die Initiativen gelistet sind (=> Webseite des Bundes bzw. Kantons)
2. Diese Webseite regelmässig (z.B. 1x monatlich) prüfen sowie Medien lesen und geplante Initiativen hinzufügen
3. Für die gefundenen Initiativen
   1. beim Vorstand die nach Grundkonsens und Parteiprogramm passende Position (d.h. Parole ggf. Unterstützung) beantragen (=> Ticket) oder
   2. falls sich keine Position logisch ergibt bei der Parteiversammlung eine Position (d.h. Parole ggf. Unterstützung) beantragen

Wahlen¶

1. Einen Kalender mit dem Wahlzyklus für Parlamente, Exekutiven und Gerichte auf kommunaler, kantonaler und Bundesebene führen
   • Infos von Webseiten, Gesetzen und ggf. bei Behörden nachfragen (=> Staatskanzlei)
   • Einträge: Wahltag und Wahlanmeldeschluss
2. Beim Vorstand ca. 6 Monate vor Wahlanmeldeschluss ein Ticket erstellen
   • Wichtige Infos: Wahltag, Wahlanmeldeschluss, Wahlkreise, Unterschriftenerfordernis
   1. Auf der kantonalen Webseite zu Wahlen regelmässig (z.B. 1x monatlich prüfen), ob Ersatzwahlen stattfinden

Dies betrifft den Bund und die Kantone in denen die PARAT Mitglieder, aber keine Sektion hat. Dies sind Stand April 2021: Bund, Zürich, Schwyz, Vaud

Notizen¶

Bund¶

Zürich¶

Schwyz¶

Vaud¶